Veranstaltung mit Daniel Freund (Europaabgeordneter)

Ist die Demokratie und der Rechtsstaat in Europa in Gefahr?

14.01.23 –

Der Grüne Europaabgeordnete Daniel Freund wird am 27.01.2023 um 19:00 Uhr in Buxtehude im Kultur-Forum am Hafen auf einer Veranstaltung der Grünen Stade sprechen. Er bearbeitet im EU-Parlament vor allem die Themen Korruption und Transparenz und macht sich dabei Gedanken über eine bessere Zukunft der EU. Nach den jüngsten Entwicklungen im Europäischen Parlament haben wir mit ihm jemanden, der aus erster Hand berichten und sich unseren Fragen stellen kann.

Die Europäische Union lebt von Solidarität. Jedes Jahr investiert die Europäische Union Milliarden, um den Klimawandel zu bekämpfen, um Europas Infrastruktur zu verbessern und die Lebensverhältnisse der Europäer*innen anzugleichen. Doch leider wird ein bedeutender Anteil dieser Gelder missbraucht. In einigen Mitgliedstaaten verschwinden die Gelder in den Taschen korrupter Politiker*innen und dienen der Bereicherung einer kleinen Machtelite. Viel schlimmer noch: Regierungschefs wie Viktor Orban missbrauchen das Geld Europäischer Steuerzahler*innen für ihre autokratischen Ambitionen und demontieren den Rechtsstaat. Korruption mit EU-Geldern ist zu einer der größten Bedrohungen für die Demokratie in Europa geworden. Der im Dezember aufgedeckte Korruptionsskandal um Eva Kaili hat erneut gezeigt, wie wichtig Transparenz für das Vertrauen in die rechtsstaatlichen Institutionen ist.

Bei dem Gespräch mit Daniel Freund geht es um die Reaktion der EU auf das Erstarken euroskeptischer bzw. rechts-konservativen Parteien in Europa und den Demokratieabbau in Ungarn, aber auch um die aktuellsten Entwicklungen rund um “Katar-Gate”. Gemeinsam wollen wir diskutieren, wie Europa auf Nationalismus, Korruption und die Gefährdung der Demokratie reagieren kann.

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2023 | Demokratie & Recht

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