Kommunale Fraktionskonferenz der Grünen in Hannover
An der 1. Kommunalen Fraktionskonferenz der GRÜNEN Niedersachsen nehmen die beiden Stader Kreistagspolitikerinnen der Grünen Ursula Männich-Polenz und Verena Wein-Wilke teil. Die Konferenz findet am 12. Februar in Hannover statt, zu der die Grüne Landtagsfraktion einlädt. Auf der Konferenz sollen auch Themen besprochen werden, die die kommunale Politik bewegen.
Mehr»Ursachen, Konsequenzen und Katastrophenschutz: Grüne wollen Havarie auf der Elbe im Kreisausschuss beraten
Die Ursachen und Konsequenzen der Havarie des Containerschiffes CSCL Indian Ocean bei der Elbinsel Lühesand möchte die Grüne Kreistagsfraktion im Kreisausschuss beraten. Hintergrund ist der Katastrophenschutz. Ulrich Hemke, Fraktionssprecher der Grünen Kreistagsfraktion, hat dazu einen Antrag gestellt. „Schon vor vielen Jahren wurde von Fachleuten vorausgesagt, dass eine Havarie eines Schiffes dieser Größenordnung irgendwann zu erwarten ist und zu erheblichen Problemen führt“, schreibt Ulrich Hemke an Landrat Roesberg.
Mehr»2. Fluchtweg für Krippengruppen in ersten Stockwerken
Eine Anfrage zur Genehmigung von Rutschen als zweiter Fluchtweg für Krippengruppen in ersten Stockwerken hat Ursula Männich-Polenz, Grünes Mitglied im Kreistag, für den kommenden Jugendhilfeausschuss an Landrat Roesberg gestellt. Diese in anderen Landkreisen gängige Praxis kommt offenbar im Landkreis Stade nicht zur Anwendung.
Mehr»Die Verödung der Innenstädte aufhalten
Einzelhandelskonzepte gegen die Verödung der Innenstädte im Landkreis Stade soll der Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen auf der nächsten Sitzung diskutieren. Das sieht ein Antrag der Grünen Kreistagsfraktion vor.
Mehr»Ausnahmegenehmigungen bei schweren Sandtransporten
Beim Erörterungstermin zum Sandabbau Hammah wurde berichtet, dass seit Jahren der Landkreis für schwere Sandtransporte Ausnahmegenehmigung erteilt hat. Ulrich Hemke, der neben Verena Wein-Wilke Sprecher der Grünen Kreistagsfraktion ist, wundert sich darüber.
Mehr»Landrecht in Stade? Zugang zu Umweltinformationen verweigert
Wie wird das Recht der Bürgerinnen und Bürger auf freien Zugang zu Umweltinformationen in der Landkreisverwaltung praktiziert, dass will Ulrich Hemke, Fraktionsvorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion, von Landrat Roesberg wissen.
Mehr»Grüne sprechen von politisch verfehltem Signal
Von einem politisch völlig verfehltem Signal spricht die Grüne Kreistagsfraktion, wenn es um das Leitbild für den Wirtschaftsraum Unterelbe 2030 geht. Am 7.12. hatte der Kreistag Stade mit 40 Ja-Stimmen gegen 8 Stimmen (davon alle 6 Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) dem Leitbild für den Wirtschaftsraum Unterelbe 2030 zugestimmt. Die Grünen konnten sich mit ihrem Antrag, das Thema im zuständigen Fachausschuss zu behandeln, nicht durchsetzen. Mit 41 Nein-Stimmen und 8 Ja-Stimmen wurde der Antrag abgelehnt.
Mehr»Will Landrat öffentliche Debatte vermeiden?
Ohne Beratung im Fachausschuss will Landrat Roesberg ein Leitbild für den Wirtschaftsraum Unterelbe 2030 vom nichtöffentlich tagenden Kreisausschuss beschließen lassen. Nach Auffassung der Grünen Kreistagsfraktion ist eine Beratung im Fachausschuss e...
Mehr»Flüchtlingshilfe: Landrat Roesberg fällt aus der Reihe
Die Grüne Kreistagsfraktion bittet Landrat Roesberg um die Einberufung des Kreisausschusses zu einer außerordentlichen Sitzung wegen der Unterbringung von weiteren Flüchtlingen. Der Niedersächsische Innenminister hat die Landkreise und Kommunen Mittw...
Mehr»Grüne im Kreistag denken wegen Sozialwohnungen voraus
„Der Kreistag beauftragt den Landrat, Verhandlungen mit kommunalen Wohnungsbauunternehmen und Wohnungsbaugenossenschaften mit dem Ziel aufzunehmen, Anteile des Landkreises zur Sozialbindung von Wohnraum aufzustocken“, so lautet der Antrag der Grünen...
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