Nie wieder ist jetzt!

GRÜNE schockiert über Geheimtreffen mit Plänen zur Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland

14.01.24 –

Zur Recherche von correcitv.org über das Geheimtreffen in Potsdam nimmt der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen in Stade und die Grüne Kreistagsfraktion wie folgt Stellung:

Die Recherche von correcitv.org über das Geheimtreffen in Potsdam, bei dem Rechtsextreme unter anderem zusammen mit Vertretern der AfD Pläne zur Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland diskutierten, haben uns schockiert.
Insbesondere die Teilnahme des Buxtehuder Unternehmers und AfD Kreisvorsitzenden Maik Julitz besorgt uns.
Das Treffen zeigt einmal mehr, welche Überzeugungen innerhalb der AfD - auch hier im Landkreis Stade - herrschen. Ein "Masterplan", um Menschen mit Migrationsgeschichte loszuwerden oder Fantasien eines "Musterstaates" in Nordafrika stehen eindeutig in direktem Zusammenhang mit nationalsozialistischer Ideologie. Der Vergleich mit der Geschichte Theresienstadts drängt sich geradezu auf. Diese Ideen als "unterstützenswert" zu bezeichnen und finanziell zu unterstützen, wie es Julitz anscheinend tat, ist menschenverachtend und erschreckend. Hier bewegt sich ein Mandatsträger aus dem Kreistag Stade ganz offen weitab unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung.
Zieht jetzt die AfD auch hier im Kreis nicht die nötigen personellen Konsequenzen, ist offensichtlich, dass alle Mitglieder die verfassungsfeindlichen Überzeugungen teilen.
Der Fall macht deutlich, dass die Bedrohung von rechts für unsere Demokratie real ist. Hier sind wir auch als Kreispoltiker:innen gefragt, klar Farbe gegen solche rassistischen Gedanken zu bekennen. Das erwarten wir von allen Demokratinnen und Demokraten. Auch im Kreistag. Nie wieder – ist jetzt!"

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