Grüne wollen verhindern, dass Menschen der Strom abgestellt wird

23.280 Menschen wurde im Jahr 2018 in Niedersachsen zwangsweise der Strom abgestellt. „Wer keinen Strom hat, bleibt abends und morgens im Dunkeln“, betont Julia Verlinden, Grüne Bundestagsabgeordnete. „Ohne Strom kann man sich keine warme Mahlzeit zubereiten, keine Lebensmittel im Kühlschrank lagern und in manchen Fällen noch nicht einmal heizen, wenn es draußen kalt wird“, zählt Julia Verlinden auf.

23.280 Menschen wurde im Jahr 2018 in Niedersachsen zwangsweise der Strom abgestellt. „Wer keinen Strom hat, bleibt abends und morgens im Dunkeln“, betont Julia Verlinden, Grüne Bundestagsabgeordnete. „Ohne Strom kann man sich keine warme Mahlzeit zubereiten, keine Lebensmittel im Kühlschrank lagern und in manchen Fällen noch nicht einmal heizen, wenn es draußen kalt wird“, zählt Julia Verlinden auf.

Deutschlandweit waren im selben Jahr fast 300.000 Menschen betroffen, wie sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Anfrage der Bundestagsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN ergibt. „Die Bundesregierung darf das Problem der Energiearmut in Deutschland nicht länger klein reden“, kritisiert Julia Verlinden, die aus ihrem Regionalbüro in Lüneburg auch um den Landkreis Stade kümmert.  

Betroffen von solchen Sperren seien vor allem Menschen mit geringem Einkommen oder in der Grundsicherung. „Oft geraten Menschen mit den Zahlungen in Verzug, wenn eine einschneidende Veränderung in ihrem Leben stattfindet, zum Beispiel der Übergang in Rente oder Erwerbslosigkeit, eine Trennung oder Erkrankungen. Dabei hat der Staat eine Verpflichtung, die Menschen in solchen Situationen zu unterstützen“, hebt Julia Verlinden hervor. Nicht umsonst habe das Bundesverfassungsgericht 2010 und 2014 geurteilt, dass die Energieversorgung Teil des menschenwürdigen Existenzminimums sei.

Die Lüneburgerin Verlinden fordert, dass die Bundesregierung einen Frühwarnmechanismus zwischen Energieversorgern, Jobcentern und Sozialämtern einrichtet. „Damit werden Energieschulden rechtzeitig erkannt“. Nach ihrer Ansicht muss die Regierung bundesweit die Energiespar- und Schuldnerberatungen für Menschen mit geringem Einkommen verbessern und steigende Mahngebühren bei Stromsperren deckeln. Julia Verlinden weiter: „ Dadurch beugt man der Verschuldungsspirale vor. Erheblichen Reformbedarf gibt es außerdem bei der Unterstützung von Menschen in der Grundsicherung. Die Regelsätze sind ohnehin schon so knapp, dass Menschen kaum ihre täglichen Bedarfe decken können“.

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