Breite Mehrheit im Kreistag für grüne Moriainitiative

Bereits am 11. März hatte die grüne Fraktion im Landkreis gemeinsam mit der Linken einen Eilantrag für die folgende Kreistagssitzung eingebracht, derzufolge Landkreis seine Bereitschaft erklären sollte, besonders Schutzbedürftige aus griechischen Flüchtlingslagern und von der türkischen Grenze aufzunehmen.

Bereits am 11. März hatte die grüne Fraktion im Landkreis gemeinsam mit der Linken einen Eilantrag für die folgende Kreistagssitzung eingebracht, derzufolge Landkreis seine Bereitschaft erklären sollte, besonders Schutzbedürftige aus griechischen Flüchtlingslagern und von der türkischen Grenze aufzunehmen. Wir hatten die Zustände von Überbelegung, Hoffnungslosigkeit und Gewalt recht gut beschrieben. Unser Ansinnen schon damals zu einer überparteilichen Formulierung zu kommen scheiterte dennoch. Unser damaliger Antrag endete mit den Worten "Es ist Eile geboten, um das Schlimmste zu verhindern."

Ausgerechnet Griechenland sollte es nach Dublin III selbst richten, und eigentlich wussten wir alle, dass das wohl kaum funktionieren konnte und dass die eigentlich notwendige gesamteuropäische Flüchtlingspolitik bis heute nur ein frommer Wunsch ist.

Nach Beginn der Corona-Pandemie brach an mehreren Stellen in Moria ein Feuer aus und unsere düstere Prognose sollte sich leider bewahrheiten. Wir Grüne machten einen neuen Anlauf und diesmal gelang der fraktionsübergreifende Kompromiss. Mit einem absurden Geschäftsordnungsantrag und abstrusen Bemerkungen versuchte die von der AFD abgespaltene AFS-Fraktion erfolglos diesen Minimalkonsens abzuwenden, aber die Einheit der Fraktionen von rechts bis links hielt – für uns ein Sieg der Menschlichkeit!

Hans Uwe Hansen von der SPD nannte die gefundene Regelung ein Minimum an Menschlichkeit und brachte zum Ausdruck, dass er sich mehr gewünscht hätte. Dem ist auch aus unser Sicht eigentlich nichts hinzuzufügen

Kategorie

2020 Fraktion Soziales

Termine

Kreismitgliederversammlung

Themen: u.a. Wahl des neuen Kreisvorstandes

Mehr

Mitglied werden

Aufnahmeantrag zum Herunterladen als pdf-Datei
Ausrucken, ausfüllen und an den Kreisverband Stade senden.

Sie möchten spenden?

Kreisverband Stade
IBAN:
DE92 2415 1005 1210 1522 50
Sparkasse Stade-Altes Land
Verwendungszweck: Spende

Wahlbarometer

WENN AM NÄCHSTEN SONNTAG...
Wahlen wären ...

mehr