Unter dem Titel „Meilensteine auf dem Weg zur sozialen Sicherheit“ diskutierten am vergangenen Samstag der Landesverband der niedersächsischen Grünen über Sozialpolitik in und nach der Coronakrise. Zentraler Orientierungspunkt war dabei das Grundeinkommen und das Recht auf gute Bildung als lebenslanges, jedem Menschen offenstehendes Recht auf Selbstbestimmung, Mündigkeit und gesellschaftliche Teilhabe.

16.07.21 –

Unter dem Titel „Meilensteine auf dem Weg zur sozialen Sicherheit“ diskutierten am vergangenen Samstag der Landesverband der niedersächsischen Grünen über Sozialpolitik in und nach der Coronakrise. Zentraler Orientierungspunkt war dabei das Grundeinkommen und das Recht auf gute Bildung als lebenslanges, jedem Menschen offenstehendes Recht auf Selbstbestimmung, Mündigkeit und gesellschaftliche Teilhabe.
Im ersten Panel des Online-Kongresses diskutierten Sven Lehmann, MdB und Sprecher für Sozialpolitik und die beiden niedersächsischen Spitzenkandidatinnen der Grünen für die Bundestagswahl Filiz Polat und Christina-Johanne Schröder über Garantiesicherung als Eckpfeiler grüner Sozialpolitik vor. In der Diskussion waren sich die drei Spitzenpolitiker*innen einig, dass die Garantiesicherung ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einem Grundeinkommen ist.

Dr. Rainald Manthe, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum Liberale Moderne stellte im zweiten Panel das Bildungsgrundeinkommen (BGEK) vor. „Weiterbildung hat das Potential, Sicherheit in einer sich wandelnden Welt zu vermitteln und bedarf deshalb einer seriösen, unbürokratischen Finanzierung. Genau das leistet das BGEK.“, so Manthe im Gespräch mit der Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Nicole van der Made im Anschluss an seinen Vortrag.

Im dritten Panel diskutierten Lisa Paus, MdB und finanzpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion und Sven-Christian Kindler, Spitzenkandidat der Grünen auf der niedersächsischen Landesliste, die negative Einkommensteuer, als Möglichkeit über ein verändertes Steuersystem mehr Verteilungsgerechtigkeit, Bürokratieabbau zu erreichen und verdeckte Armut zu beseitigen.

Für Claas Goldenstein, Bundestagskandidat der Grünen im Wahlkreis 30 Stade I – Rotenburg II, der den Online-Kongress auf seinem Twitch-Kanal im Internet übertrug und in den Pausen die Diskussion kommentierte, war die Veranstaltung ein Beweis für die sozialpolitischen Alternativen von Bündnis 90 / Die Grünen, die in der nächsten Legislaturperiode von der neuen Fraktion angepackt werden.

Aus dem Kreisverband Stade waren die für den Kreistag-Kandidatinnen Lea Zimmermann, Ina Ecks und Bettina Deutelmoser dabei. „In dem Online-Kongress wurden die Themen der Landesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen aufgegriffen und vertieft.“ merkte Bettina Deutelmoser an, die wie Claas Goldenstein, Mitglied der LAG Grundeinkommen ist. Sie war bereits 2020 beim Online-Kongress dabei und sagte, sie freue sich jetzt schon darauf, was die LAG Grundeinkommen 2022, im dann dritten Kongress, anbieten würde.