BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

28.09.24 –

Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat im Ausschuss für Bau und Wege des Landkreises eine Anfrage zur Schulwegsicherheit und den Rahmenbedingungen für Überquerungshilfen an Land- und Kreisstraßen gestellt. Kreistagsmitglied Ursula Männich-Polenz bat um detaillierte Auskunft über die Voraussetzungen, Zuständigkeiten und Finanzierungsmöglichkeiten solcher Maßnahmen.

"Die Sicherheit unserer Schulkinder, insbesondere in der dunklen Jahreszeit und angesichts des zunehmenden Verkehrsaufkommens, muss oberste Priorität haben", betonte Männich-Polenz. "Wir benötigen Klarheit darüber, unter welchen Bedingungen Querungshilfen realisiert werden können und wer für Planung und Finanzierung verantwortlich ist."

Die Anfrage umfasst spezifische Fragen zu den erforderlichen Verkehrsbelastungen, baulichen Voraussetzungen und geltenden Tempolimits für die Einrichtung von Überquerungshilfen. Zudem wurde um Aufklärung gebeten, inwiefern sich die Rahmenbedingungen ändern, wenn Gemeinden die Maßnahmen in Kooperation mit dem Landkreis oder eigenständig finanzieren.

Kreisbaurätin Pönitz sicherte zu, die aufgeworfenen Fragen im Rahmen des Ausschussprotokolls umfassend zu beantworten. Die Grünen-Fraktion begrüßt diese Zusage und sieht darin einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der Schulwegsicherheit im Landkreis.

Bündnis 90/Die Grünen werden die Thematik weiterhin aufmerksam verfolgen und sich für die konsequente Umsetzung notwendiger Sicherheitsmaßnahmen einsetzen.