BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Stade

Bundesregierung schiebt KWK-Novelle auf die lange Bank

14.02.15 –

"Die gleichzeitige Erzeugung von Strom und Wärme in einem Kraftwerk (Kraft-Wärme-Kopplung, kurz KWK) trägt maßgeblich zu Energieeffizienz und Klimaschutz bei. Viele KWK-Anlagen sind aktuell jedoch von Abschaltung bedroht", warnt Dr. Julia Verlinden, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Lüneburg. Durch die gesunkenen Erlöse an der Strombörse seien diese Kraftwerke nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben. "Obwohl die Bundesregierung im Koalitionsvertrag die weitere Förderung der KWK zugesagt hat, schiebt sie eine entsprechende Gesetzesnovelle auf die lange Bank", kritisiert Julia Verlinden, die aus ihrem Regionalbüro in Lüneburg auch den Kreis Stade betreut. Julia Verlinden weiß, dass das Wirtschaftsministerium mit einem neuen KWK-Gesetz nicht mehr vor Ende 2015 rechnet. Julia Verlinden ist besorgt: "Damit kommen insbesondere hocheffiziente Anlagen, die mit Erdgas betrieben werden, immer mehr in Bedrängnis". Geplante Neuinvestitionen liegen auf Eis, kritisiert die Lüneburgerin.
 
"Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz muss zügig novelliert und die Förderung für KWK den aktuellen Marktbedingungen angepasst werden", so die Forderung von Julia Verlinden in Richtung Bundesregierung. Nur so würden nach Julia Verlinden effiziente und klimaschonende Anlagen im Bestand gerettet und Investitionen in neue Anlagen seien wieder attraktiv. KWK auf Basis von Erdgas, Biogas, Biomasse oder Geothermie soll nach dem Vorschlag der Grünen stärker gefördert werden als bisher. Im Gegenzug soll der Zuschuss für KWK aus Kohlekraftwerken aus Klimaschutz-Gründen künftig entfallen. Julia Verlinden weist darauf hin, dass die Grüne Bundestagsfraktion einen entsprechenden Antrag ins Parlament eingebracht hat. Danach sollen auch Wärmespeicher sowie der Aus- und Neubau von Wärmenetzen weiter gefördert werden, damit die KWK-Anlagen die Anforderungen des Strom- und des Wärmemarktes gleichermaßen bedienen können.
 
"KWK ist die passende Energiewende-Technologie für den Übergang zu 100 Prozent Erneuerbaren Energien. Sie kann die schwankende Stromerzeugung aus Wind- und Solarenergie gut ausgleichen und im Jahresverlauf ergänzen", betont Julia Verlinden. "Wenn die Solarstromproduktion im Winter sinkt und gleichzeitig der Wärmebedarf steigt, können Kraftwerke mit KWK einspringen und effizient den zusätzlichen Energiebedarf decken. Wenn im Sommer solare Strom- und Wärmeproduktion auf Hochtouren laufen, können die KWK-Anlagen heruntergefahren werden", ist sich die energiepolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion sicher. "Nach und nach kann außerdem der sinkende Erdgasbedarf durch regenerative Energieträger ersetzt werden", so Verlinden abschließend.

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