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11.03.15 –
„Während Stade früher für eines der ältesten Atomkraftwerke stand – das ist glücklicherweise vorbei – steht Stade heute für die Kohlekraft – und damit bin ich mitten im Thema“, so begann Silke Hemke, Vorstandsmitglied beim Bund für Umwelt und Naturschutz Stade, den Delegierten auf der Grünen Landesversammlung in Stade (21./22. Februar 2015) die politische Arbeit der Umweltverbände gegen das geplante Kohlekraftwerk der DOW vorzustellen.
Silke Hemke, die 15 Jahre die Grünen im Rat der Stadt Stadt und im Kreistag vertrat, ist heute Mitglied im Kreisvorstand des BUND und brachte als Vertreterin der Umweltverbände die Grüne Landesversammlung auf den aktuellen Stand. Ihr Referat war eingebunden zum Tagesordnungspunkt Klimapolitik.
„Das von der DOW noch geplante Kohlekraftwerk würde jährlich bis zu 5,6 Mio Tonnen CO2 emittieren“, sagte Silke Hemke. Sie erinnerte daran, dass noch vor wenigen Jahren in Deutschland ca. 25 neue Kohlekraftwerke gebaut werden sollten, davon allein sieben an der Unterelbe und drei in Stade. Ein Albtraum und unvorstellbar heute!“, so beschrieb Silke Hemke die Meinung vor Ort. „Glücklicherweise konnten diese Planungen so nicht durchgeführt werden“, zeigte sie sich erleichtert im Stadeum. Nach Silke Hemke hat sich in den letzten Jahren schon einiges verändert. National und auch international sind die Kohlekraftwerke inzwischen als die ganz wesentlichen Verursacher für die CO2 Emissionen und den drohenden Klimawandel erkannt worden. „Trotz massiver z.T. ziemlich erfolgreichen Lobbytätigkeit insbesondere aus der Stromindustrie hat sich der Grundtenor der Diskussion dennoch geändert, sodass selbst die britische Regierung heute von der Kohle als dem „ schmutzigsten und dem CO2 intensivsten Energieträger der Welt“ spricht“, betonte Silke Hemke. Sie erinnerte daran, dass England traditionell ein Kohleland ist. Die Diskussion sei eine andere geworden.
Die Situation vor in Stade fasste Silke Hemke so zusammen:
In Stade hat sich ein breites Bündnis der Umweltverbände aus BUND, NABU, Greenpeace, der AUN, der BI Stade-Altes Land und der BI Haseldorfer Marsch von der anderen Elbseite gebildet. Mit kompetenter personeller und finanzieller Unterstützung der KlimaAllianz und der Deutschen Umwelthilfe aus Berlin und auch mit Unterstützung der Grünen vor Ort haben wir gegen diese Kraftwerksplanungen gekämpft. Von den sieben hier geplanten Kohlekraftwerken, ist leider eines gebaut worden (Moorburg), fünf Planungen sind aufgegeben, aber eines droht uns noch, das DOW Kohlekraftwerk.
Es ist, soweit ich weiß, das letzte und einzige Kohlekraftwerk in ganz Deutschland, das noch ernsthaft geplant und dessen Bau noch nicht begonnen hat. Das heißt: Es ist also noch verhinderbar!!
Dieser Kampf ist hier besonders schwer, denn die DOW ist ein großer Arbeitgeber. In 40 Jahren hat vor Ort natürlich auch eine breite politische Landschaftspflege stattgefunden. In fast jedem Familien-oder Freundeskreis arbeitet jemand bei der Dow.
Klimapolitik hat da politisch nicht die erste Priorität, auch nicht die gesundheitsschädlichen Feinstaub-und Quecksilber Emissionen. Und auch nicht die z. T unmenschlichen Arbeitsbedingungen beim Kohleabbau. Kein Wunder, dass Importkohle so billig sein kann.
Im letzten Jahr hat der Rat der Stadt Stade den Bebauungsplan, der das Kohlekraftwerk möglich machen soll, mit großer Mehrheit beschlossen, gegen die Stimmen der Grünen. Das vorhin genannte Bündnis der Umweltverbände und der Bürgerinitiativen bereitet zurzeit eine Normenkontrollklage gegen die Stadt Stade vor. Wir brauchen nicht nur vor Ort sondern auf allen Ebenen - insbesondere auf Landes- und Bundesebene politische Unterstützung, dort werden die Weichen gestellt. Wir wünschen uns schon, dass unsere Landesregierung in Niedersachsen sich eindeutig und offensiv gegen den Neubau von Kohlekraftwerken stellt.
Trotz mancher Erfolge – die Kohlekraftwerke sind noch lange nicht tot.
Manche sprechen sogar von einer Renaissance der Kohlekraftwerke
Aber der heutige Neubau eines Kohlekraftwerks in Deutschland ist absurd!!!
Einen Wunsch habe ich:
Vor etwas mehr als 10 Jahren haben wir hier vor Ort im Stadeum mit Jürgen Trittin die AKW Abschaltparty gefeiert. Ich wünsche uns hier an diesem Ort eine DOW-Kohlekraftwerksplanungbegräbnisparty! Das wäre spitze! !!!
Ich bin da durchaus hoffnungsvoll!
Dafür bekam Silke Hemke einen langen Applaus von den Delegierten.
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