16.10.22

Nachdem nun in den vergangenen Tagen die zuständige Bundesbehörde öffentlich mitgeteilt hat, dass die mit den Baggerarbeiten an und in der Elbe gesetzten Ziele nicht erreicht worden sind, hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Wenzel aus Cuxhaven von einem „Offenbarungseid bei der Elbvertiefung“ gesprochen. „Was ExpertInnen, Verbände und Initiativen seit Jahren vorhergesagt haben, ist eingetroffen: Das Projekt Elbvertiefung ist gescheitert“, heißt es in einer Erklärung des Grünen-Politikers vom Freitag (14.10.2022).

Nachdem nun in den vergangenen Tagen die zuständige Bundesbehörde öffentlich mitgeteilt hat, dass die mit den Baggerarbeiten an und in der Elbe gesetzten Ziele nicht erreicht worden sind, hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Wenzel aus Cuxhaven von einem „Offenbarungseid bei der Elbvertiefung“ gesprochen. „Was ExpertInnen, Verbände und Initiativen seit Jahren vorhergesagt haben, ist eingetroffen: Das Projekt Elbvertiefung ist gescheitert“, heißt es in einer Erklärung des Grünen-Politikers vom Freitag (14.10.2022).

Wenzel forderte von den zuständigen Behörden eine gründliche Ursachenanalyse und die schonungslose Überprüfung des Verfahrens der Planfeststellung. „Entweder ist von den zuständigen Stellen bei der Vorbereitung der Genehmigung der Elbvertiefung mit falschen Daten und Annahmen gearbeitet worden oder es wurden im Interesse der Durchsetzung der Hamburger Hafenpläne Planungsunterlagen geschönt“.

Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes hatte in der vergangenen Woche eingeräumt, dass die vorgesehene Flusstiefe nicht gewährleistet werden kann, dass sich die Schlickprobleme verschärft haben und dass die neu gebaggerten Böschungen unter Wasser immer wieder einbrechen. In der Folge ist der Schiffsverkehr für große Schiffe auf der Elbe nur eingeschränkt möglich; es wurden Notfahrpläne erstellt. Zwischenzeitlich wurde bekannt, dass als Ergebnis der Baggerarbeiten auch Gewässer in Schleswig-Holstein, wie etwa der Nord-Ostsee-Kanal, von der schnelleren Verschlickung betroffen seien.  

Dazu Wenzel: „Die einseitige Durchsetzung von Hamburger Hafeninteressen  verschärft die Lage in den Nachbarbundesländern beim Küstenschutz, in der Fischerei, in den kleineren Häfen, bei Fährverbindungen und im Tourismus; insbesondere in den kleineren Städten und Gemeinden an der Niederelbe.“ Der Schutz von Natur und Umwelt komme durch die vervielfachten Baggermengen immer mehr unter Druck.