Wenzel für Ständige Kommission Elbe mit Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen

Cuxhavener Grünen-Politiker Wenzel für Ständige Kommission Elbe mit Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen – Weihnachtsergebnisse der Verhinderung der Verklappung bei Scharhörn ermutigend – Schwung für einen neuen Anlauf zugunsten der norddeutschen Hafenkooperation nutzen.

Der Cuxhavener Bundestagsabgeordnete Stefan Wenzel sieht gute Chancen dafür, dass im Jahr 2023 der Auftakt für ein Comeback der Elbe zur Rückkehr als ein natürliches Fließgewässer mit gleichermaßen ökologischer, wirtschaftlicher und touristischer Bedeutung vorbereitet werden kann. „Wir haben in den letzten Wochen erleben dürfen, welche ungeheure Dynamik sich entfalten kann, wenn die Zuspitzung der Krisenlage rund um die ungeklärte Verklappung des Elbschlicks mit voller Wucht in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte rückt“, heißt es in einer Erklärung des Grünen-Politikers zum Jahresauftakt am Mittwoch (heute). Der ökologische Druck und die ökonomischen Zwänge hätten den politisch Verantwortlichen in den Regierungen und Institutionen der Bundesländer Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen  offenbar einen „immensem Realitätsschub verpasst“, in dessen Ergebnis immerhin die ungesetzlichen und ökologisch desaströsen Verklappungspläne bei Scharhörn von der Agenda gestrichen wurden.

Wenzel schlägt vor, dass die TeilnehmerInnen der Verhandlungen von vor Weihnachten, ergänzt durch weitere ExpertInnen aus den norddeutschen Ländern ihre Arbeit in einer Ständigen Kommission Elbe fortsetzen. „Die Klarheit und Konsequenz, mit der auch von den zuständigen Behörden das Scheitern der letzten Elbvertiefung eingestanden wurde, eröffnet völlig neue Perspektiven für eine Fortsetzung des Verhandlungsprozess zwischen den Ländern über die Zukunft der Elbe und das Gesamtkonzept für die neue Vision der norddeutschen Hafenkooperation“, sagt der Grünen-Politiker. Eine Ständige Kommission der Verantwortlichen aus den drei Küstenländern könne sowohl das Know-how über die wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Flusssituation als auch die wirtschaftlichen Erfordernisse der Hafenpolitik der nächsten 30 Jahre im Dialog vertiefen. Die bereits eingetretenen Schäden müssten dabei sorgfältig bilanziert werden.

Wenzel: „Niemand versteht, warum man sich zum Thema Elbe immer nur dann zusammensetzt, wenn der Schiet bis zum Halskragen steht. Eine Ständige Kommission, die sich durchgehend mit den Risiken und Chancen an der Elbe beschäftigt, kann die Entwicklungstendenzen beobachten und analysieren sowie mit Krisenabwehrszenarien und Zukunftskonzepten kontinuierlich zur Stärkung der norddeutschen Hafensituation beitragen.“

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2022 2023 Bundestag [S. Wenzel] Elbe

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