Unser Archiv 2018
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MdL Viehoff: Kunst und Kultur sind kein Sahnehäubchen
„Wir erleben hier im Landkreis Stade wie in ganz Niedersachsen, wie sehr die Kultur unter Corona leidet, das betrifft unsere Einrichtungen ebenso wie die Kulturschaffenden und Kreativen hier vor Ort. Endlich haben das auch die Abgeordneten der GroKo in Niedersachsen erkannt. Wichtig ist jetzt beherztes und schnelles Handeln. Es darf jetzt nicht Monate dauern, bis etwas von den Hilfen bei den Betroffenen Kreativen ankommt. Sonst ist niemand mehr da, dem man noch helfen kann.“ betont Eva Viehoff, kulturpolitische Sprecherin und regional zuständige grüne Landtagsabgeordnete.
Mehr»Breite Mehrheit im Kreistag für grüne Moriainitiative
Bereits am 11. März hatte die grüne Fraktion im Landkreis gemeinsam mit der Linken einen Eilantrag für die folgende Kreistagssitzung eingebracht, derzufolge Landkreis seine Bereitschaft erklären sollte, besonders Schutzbedürftige aus griechischen Flüchtlingslagern und von der türkischen Grenze aufzunehmen.
Mehr»Es tut sich etwas in Sachen Elbekliniken
Stetes Bohren und Nachfragen führt nun in kleinen Schritten voran. Seit Beginn der Legislaturperiode ist die Bezahlung des Personals der Elbekliniken Thema der grünen Kreistagsfraktion. "Gemeinsam mit der Linken und der SPD haben wir uns für einen gerechtere Bezahlung und eine Rückkehr zum Tarif eingesetzt", freut sich Verena Wein-Wilke über die ersten Verbesserungen.
Mehr»Grüne: Landkreis soll 30 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus Moria aufnehmen
Die Grüne Kreistagsfraktion möchte, dass der Landkreis Stade seine Bereitschaft für die Aufnahme von 30 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem griechischen Moria erklärt. Das sieht ein Eilantrag der Grünen für die nächste Sitzung des Kreisausschusses vor. Das Hilfsangebot sollte der Landkreis schnellstmöglich aussprechen.
Mehr»Grüne: Überfüllte Schulbusse nicht hinnehmbar
Die regionale Landtagsabgeordnete der Grünen Eva Viehoff hält die derzeitige Situation mit überfüllten Schulbussen aus Gründen des Infektionsschutzes für nicht hinnehmbar. „Es ist völlig absurd, dass die Kinder in Schulbussen so dicht stehen, dass sie zum Teil bei anderen auf dem Schoß sitzen müssen, und in den Schulen muss ein großer Aufwand betrieben werden, um die Hygienekonzepte einzuhalten. Was sollen die Kinder eigentlich von der Entscheidungsfähigkeit der Politik halten?“
Mehr»Keine Notfallhilfe für Kultureinrichtungen ist ein Skandal
50.000 € sollte der Landkreis für die in finanzielle Schwierigkeiten geratenen kulturellen Einrichtungen im Landkreis im Nachtragshaushalt 2020 bereitstellen. So sah es ein Eilantrag der Grünen Kreistagsfraktion vor. Nachdem während der Coronavirus-Pandemie auch im Landkreis viele Kultureinrichtungen ihre Tätigkeiten bis zu einem Stillstand heruntergefahren haben, sind sie in dieser Zeit in große Schwierigkeiten geraten. Abgelehnt im Ausschuss.
Mehr»GRÜNE: Wie ist VISA-Praxis im Landkreis Stade?
Sechs Fragen hat Thomas Schäfer, Mitglied der Grünen Kreistagsfraktion, zu einem Visaverfahren eines Ehepaares, dass Anfang Februar 2020 in der regionalen Presse stand, an Landrat Roesberg gerichtet. Die Ehefrau hätte statt des benötigten Heiratsvisa ein Schengen-Visum – noch dazu aus den Niederlanden beantragt.
Mehr»Wie wirkte sich CORONA-Stillstand auf soziale Einrichtungen aus?
Waren die Institutionen und Projekte wie Zweifach Helfen, Frauenhaus, Beratungsstelle BISS, Projekt Landgang und Hebammenzentrale sowie deren Angebote ebenfalls in ähnlicher Weise von einem CORONA-Stillstand betroffen? Das möchte die Grüne Kreistagsfraktion von Landrat Roesberg wissen.
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Gesundheitswesen und Corona-Pandemie - Thema im Sozialausschuß
Wie stellt sich der Landkreis Stade aus den jetzigen Erfahrungen aus der Coronavirus-Pandemie zukünftig auf. Das will die Grüne Kreistagsfraktion durch mehrere Fragen an Landrat Roesberg in Erfahrung bringen und im kommenden Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport diskutieren.
Mehr»Eva Viehoff fordert Rettungsfonds für selbstständige Künstler*innen
„Wir fordern von der Landesregierung, ein wirksames Soforthilfeprogramm für Kulturschaffende und andere Solo-Selbstständige wie in Baden-Württemberg zu schaffen“, sagt Eva Viehoff, Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen.
Im Landkreis Stade sind auch nach der Lockerung der Regeln zur Eindämmung des Corona-Virus weiterhin Konzerthallen, Theater und Museen geschlossen. Besonders betroffen sind davon selbstständige Künstler*innen und Kreative. Sie verdienen aktuell kein Geld, da alle Kulturveranstaltungen ausfallen und sie als Selbstständige keine Kurzarbeit beantragen können.
Mehr»Vortrag Chemie in Kleidung
Vortrag: Chemie in Kleidung - Umweltauswirkungen und Arbeitsbedingungen in der Textilbranche
Am Donnerstag, 13. Februar 2020, laden die Grünen des Ortsverbandes Buxtehude zu dem Vortrag Chemie in Kleidung - Umweltauswirkungen und Arbeitsbedingungen in der Textilbranche ein. Die Veranstaltung findet in der Malerschule/Deck 2, Hafenbrücke 1, um 19 Uhr statt.
Landarztqoute der Landesregierung täuscht Aktivtäten vor
„Die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum muss nachhaltig verbessert werden“, sagt Eva Viehoff, Grüne Landtagsabgeordnete, die regional auch den Landkreis Stade betreut. Das Gesundheitssystem stehe vor einem grundlegenden Wandel. "Die ländlichen Regionen spüren das schon jetzt", so Viehoff.
Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben sich offenbar beim Thema Landarztquote geeinigt. Demnach sollen spätestens zum Wintersemester 2021/22 etwa 10% der Medizinstudienplätze an Studierende vergeben werden, die sich im Gegenzug dazu verpflichten, nach dem Studium als Hausärztin oder Hausarzt auf dem Land zu arbeiten.
Grüne wollen verhindern, dass Menschen der Strom abgestellt wird
23.280 Menschen wurde im Jahr 2018 in Niedersachsen zwangsweise der Strom abgestellt. „Wer keinen Strom hat, bleibt abends und morgens im Dunkeln“, betont Julia Verlinden, Grüne Bundestagsabgeordnete. „Ohne Strom kann man sich keine warme Mahlzeit zubereiten, keine Lebensmittel im Kühlschrank lagern und in manchen Fällen noch nicht einmal heizen, wenn es draußen kalt wird“, zählt Julia Verlinden auf.
Mehr»Elbekliniken - Die Grünen im Kreistag wollen die Diskussion zur Personalpolitik fortsetzen
Eine Arbeitsgruppe der Elbekliniken hatte im Frühjahr 2019 für die Beschäftigten der Elbekliniken neue Konditionen ausgehandelt und verabredet. Aus Sicht der Grünen ist das zwar ein erster Schritt in die richtige Richtung für angemessene Bezahlung und Transparenz, aber kein Grund nun auszuruhen. Deshalb beantragen die Grünen die Fortsetzung des Arbeitsprozesses und häufigere Berichterstattung gegenüber der Politik.
Mehr»Gemeinsame Sache machen – Engagement stärken
Engagement ist der Kern einer lebendigen und verantwortungsbewussten Zivilgesellschaft. Stellen wir uns unsere Gesellschaft einen Moment lang ohne Engagement vor: ohne Bürgerbusse, Dorfstromer, freiwillige Feuerwehr, Nachbarschaftshilfe oder Flüchtlingsinitiativen, ohne Sportvereine oder Umweltschützerinnen und Umweltschützer oder Jugendfreizeiten. Uns würde so einiges fehlen!
Mehr»GRÜNE setzen sich für Drittkraft in Kindergartengruppen ein
„Die Anforderungen an die Kitas sind in den vergangenen Jahren enorm gestiegen. Die Kinder bleiben länger in den Kitas und die Erzieherinnen haben zunehmend die Aufgabe, die Familien in ihrer pädagogischen Arbeit zu unterstützen“, erklärte Eva Viehoff, Landtagsabgeordneter der Grünen für Stade. „Der Betreuungsschlüssel im Kita-Gesetz von 1992 reicht dafür seit langem nicht mehr aus.“ Es muß eine dritte Fachkraft in allen Kindergartengruppen verbindlich geben, die das Land finanziert.
Mehr»MdL Eva Viehoff: Die Landesregierung verschließt die Augen vor dem Pflegenotstand
„Die Situation in der ambulanten Pflege ist besorgniserregend: Eine schlechte Bezahlung für Pflegekräfte, unzureichende Finanzierung und Versorgungsengpässe vor allem in ländlichen Regionen“, erklärt Eva Viehoff, die als Landtagsabgeordente der Grünen auch den Landkreis Stade betreut.
Mehr»MdL Eva Viehoff: Recht auf Arbeitsruhe schützen - nach vier Sonntagen ist Schluss!
Die Grünen im Landtag kritisieren scharf die Novelle zum Niedersächsischen Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG), die heute mit den Stimmen der GroKo beschlossen worden ist. „Rot-Schwarz will, dass Verkäufer*innen in Zukunft an sechs, und nicht wie bisher an vier Sonntagen hinterm Verkaufstresen stehen – statt mit Freunden und Familie gemeinsam freie Zeit zu verbringen“, kritisiert MdL Eva Viehoff. „Das Recht auf Arbeitsruhe an Sonntagen ist ein hohes Gut. Die GroKo tritt dieses von der Verfassung geschützte Recht mit Füßen.“
Mehr»Die Grüne Jugend Niedersachsen kritisiert die Abschiebepraxis im Landkreis Stade
Zum wiederholten Male wurde im Landkreis Stade eine Familie mit Kindern mitten in der Nacht abgeschoben. Die Grüne Jugend Niedersachsen kritisiert diese Praxis, die im gesamten Bundesland üblich ist und eigentlich schon in der vergangenen Legislaturperiode durch einen Erlass des Innenminster Pistorius ein Ende finden sollte. Statt die Verantwortung wie in diesem Fall auf Frankreich zu schieben, soll das Innenministerium diese Abschiebepraxis endlich unterbinden.
Mehr»Grüne Vizepräsidentin und gesundheitspolitische Sprecherin besuchte die Elbeklinik in Stade
Meta Janssen-Kucz, die Grüne Landtagsvizepräsidentin und gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion besuchte zusammen mit den Grünen im Landkreis Stade das Elbeklinikum in Stade. Der Geschäftsführer der Elbekliniken Stade/Buxtehude Siegfried Ristau informierte die Grünen Politikerinnen und Politiker über die begonnene Erneuerung der Funktionsräume und Sanierungsmaßnahmen im laufenden Betrieb, die seitens 2017 seitens der Rot-Grünen Landesregierung mit 60 Mio. Euro gefördert werden.
Mehr»GRÜNE: Was sind uns die Elbe-Kliniken wert?
"Wir werden für die nächste Ratssitzung der Stadt Stade einen Antrag stellen, um in öffentlicher Debatte über die Zukunft der Kliniken zu sprechen und die Position der Fraktionen zu diesem brisanten Thema zu klären", so Reinhard Elfring, für die Grüne Fration im Rat der Hasestadt Stade. Das ist die Reaktion der Grünen auf die Ablehnung einer großen Mehrheit im Kreistag, sich auf politischer Ebene von Stadt und Landkreis Stade mit Anforderungen für eine wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft der Kliniken zu befassen.
Mehr»Grüne kritisieren Verabschiedung des Kita-Gesetzes im Hau-Ruck-Verfahren
Scharfe Kritik hat Eva Viehoff, Grüne Landtagsabgeordnete aus Cuxhaven, an der Verabschiedung des Kita-Gesetzes im Hau-Ruck-Verfahren geübt. Eva Viehoff, die auch den Landkreis Stade betreut, ist für die beitragsfreie Kita. "Aber mit diesem Gesetz trägt die rot-schwarze Koalition Chaos in die Kindertagesstätten. Das Gesetz ist handwerklich und inhaltlich schlecht gemacht und es wird vor Ort sehr viele Probleme verursachen", so Eva Viehoff.
Mehr»Der eigentliche BAMF-Skandal ist ein anderer
Der Grüne Kreisvorstand begrüßt die ausführliche Stellungnahme der BI Menschenwürde im Landkreis Stade zum Skandal des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die BI zeigt sich verwundert bis entsetzt, wie gegenwärtig auch in vielen seriösen Medien über die Skandale beim BAMF berichtet wird.
Dass die Qualität der Asylverfahren dramatisch schlecht ist, ist seit längerem bekannt, doch im Wesentlichen nicht zu Gunsten sondern weit überwiegend zu Ungunsten von Flüchtlingen.
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Grüne besuchen Kooperationsprojekt des DRK: Kita und Seniorenheim Hand in Hand
„Wir sind begeistert, mit welchem Engagement die Beschäftigten beider Einrichtungen die gemeinsamen Projekte vorantreiben“, freut sich Eva Viehoff, örtliche Abgeordnete aus dem Landkreis Stade. Im Rahmen der „Fraktion on Tour“ besuchte ein Teil der Grünen Landtagsfraktion ein Kooperationsprojekt in der Trägerschaft des DRK. Das Seniorenzentrum Dr. Buss und die unmittelbar benachbarte Kita „Hand in Hand“ arbeiten erfolgreich und mit vielen Ideen an gemeinsamen Projekten. Darunter sind auch Kunst- und Musikprojekte, die bei allen Beteiligten als große Bereicherung empfunden werden.
Mehr»Für die Verlagerung der Sprachförderung fehlen Konzept, Personal und Stunden
„Die heutige Unterrichtung hat unsere Sorgen nicht aufgelöst, sondern verstärkt. Es wird nicht möglich sein, innerhalb von sechs Wochen Konzepte zur Sprachförderung an den Kitas umzusetzen", sagt die Grüne Landtagsabgeordnete Eva Viehoff aus Cuxhaven. Bereits ab 1. August soll die Sprachförderung von den Schulen an die Kitas verlagert werden. Dazu wurde auf Antrag der Grünen am Freitag (1. Juni 2018) im Kultusausschuss unterrichtet. Hierbei wurde deutlich, dass viele Fragen ungeklärt sind und eine gute Ausgestaltung zum August dieses Jahres für Träger nicht möglich sein wird.
Mehr»Platzmangel in Frauenhäusern: Grüne setzen sich für Rechtsanspruch ein
Wie der NDR berichtete, fanden im vergangenen Jahr über 2000 von Gewalt bedrohte Frauen keinen Platz in niedersächsischen Frauenhäusern. Die grüne Landtagsfraktion fordert in einem Antrag die Landesregierung auf, die Finanzierung der Frauenhäuser zu sichern, zusätzliche Plätze und ein umfassendes Betreuungs- und Beratungsangebot für Frauen zu schaffen.
Mehr»Am 1. Mai geht es darum, Flagge zu zeigen
Eva Viehoff, MdL, zum Internationalen Arbeitertag: Flagge zeigen für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit!
„Am 1. Mai geht es darum, Flagge zu zeigen und für ein solidarisches Miteinander einzutreten“, sagt Eva Viehoff, Abgeordnete für den Landkreis Stade. Die Grünen im Niedersächsischen Landtag betonen die Bedeutung, sich an den Demonstrationen und Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum 1. Mai zu beteiligen. Der internationale Tag der Arbeiterbewegung steht in diesem Jahr unter dem Motto Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit.
Kostenfreie Kita: Impulse zur Qualitätsverbesserung fehlen
Als „große Enttäuschung“ hat Eva Viehoff, Landtagsabgeordnete der Grünen, den heute von SPD und CDU in den Landtag eingebrachten Entwurf für eine Kitagesetz-Novelle bezeichnet: „Wir finden es im Grundsatz richtig, dass die Kitas kostenfrei werden. Aber die GroKo will ihr Wahlversprechen zulasten der Kinder, Kitas und Kommunen durchpeitschen. Im Gesetzentwurf fehlt jeglicher Impuls für eine Qualitätsverbesserung der Kindertagesstätten.
Mehr»Ehrenamtskarte im Landkreis unbekannt oder nicht attraktiv?
Wie wird die Ehrenamtskarte im Landkreis angenommen? Das möchte Thomas Schäfer, Mitglied der Grünen Kreistagsfraktion, im kommenden Sozialausschuss von Landrat Roesberg erfahren. Dazu hat der Buxtehuder vier Fragen formliert. „Von Ehrenamtlichen wurde mir schon 2012 berichtet, dass das Angebot der Niedersächsischen Ehrenamtskarte in Buxtehude und im gesamten Kreisgebiet wenig attraktiv ist“, so Thomas Schäfer in seinem Schreiben an Landrat Roesberg.
Mehr»Grüne fordern Offenlegung der Personalsituation und der Qualität der Pflege in den Elbe-Kliniken
Die Grünen sind nicht in den Aufsichtsgremien der Elbekliniken vertreten. Daher will die Kreistagsfraktion gemeinsam mit der Grünen Ratsfraktion der Stadt Stade jetzt mit 14 Fragen zu den Elbekliniken von Landrat Roesberg und von Bürgermeisterin Silvia Nieber Informationen zur Qualität der ärztlichen Versorgung in den Elbekliniken erhalten.
Mehr»Grüne: Elbe-Kliniken und Insektensterben sind die Schwerpunktthemen im Frühjahr
Die Elbe-Kliniken und das Insektensterben sollen im kommenden Vierteljahr die politischen Schwerpunkte der Grünen Fraktion im Kreistag sein. Auf einem gemeinsamen Arbeitstreffen der Kreistagsfraktion mit dem Kreisvorstand der GRÜNEN wurden die Themenschwerpunkte erörtert.
Mehr»Betreuungsangebot „Karawane“ für Menschen mit Behinderungen aufrechterhalten
Der Arbeitskreis zur Rettung der Karawane soll wieder ins Leben gerufen werden. Das sieht ein Antrag der Grünen Kreistagsfraktion vor. Die „Karawane“ ist ein Betreuungsangebot der Lebenshilfe Stade e.V. für Menschen mit Behinderungen.
Mehr»Wie viele Kinder und Jugendliche gibt es in den Flüchtlingsfamilien
Wie gestaltet sich die Situation mit den Kindern und Jugendlichen in den Flüchtlingsfamilien im Landkreis Stade? Das möchte Ursula Männich-Polenz von Landrat Roesberg wissen. Für die kommende Sitzung des Jugendhilfeausschusses hat sie einige Fragen zusammengestellt und bittet Landrat Roesberg um einen Sachstandsbericht.
Mehr»Kreisgrüne stellen Antrag zur Bestandssicherung der "Karawane"
Für das Recht auf eine finanziell gesicherte nachschulische Betreuung für Kinder- und Jugendliche mit geistigen Behinderungen soll sich die niedersächsische Landtagsfraktion der Grünen einsetzen. Das sieht ein Antrag der Grünen aus dem Kreisverband Stade vor. In Vorbereitung auf die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der niedersächsischen Grünen am 3. und 4. Dezember 2016 in Oldenburg verabschiedeten die Grünen im Landkreis einstimmig einen Antrag zur Sicherung der nachschulischen Betreuung geistig behinderter Kinder und Jugendlicher durch das Land Niedersachsen.
Mehr»Probleme in den Elbe-Klinken - öffentliche Debatte unerwünscht
Dass die Beschäftigten in den Elbe-Klinken seit Jahren deutlich unter Tarif arbeiten und der wirtschaftliche „Erfolg“ der Kliniken darauf basiert, ist grundsätzlich bekannt. Dass es darüber hinaus erhebliche Probleme zwischen der Geschäftsführung und den Mitarbeitern gibt, haben Beschäftigte jetzt zum wiederholten Mal beklagt. www.work-watch.de stellt die Lage der Niedriglöhne in den Elbe-Kliniken dar.
Mehr»Trägerwechsel des Seminarkindergartens vorerst stoppen
„Zur Übergabe des Seminarkindergartens an das Deutsche Rote Kreuz ist das Personal noch nicht ausreichend informiert worden, was ihre persönlichen Übergangskonditionen anbetrifft“, sagt Ursula Männich-Polenz, Mitglied der Grünen Kreistagsfraktion. Darum beantragt sie im Namen der Grünen-Fraktion den Tagesordnungspunktes 15 von der Tagesordnung zu nehmen und in den Jugendhilfeausschuss erneut zu behandeln. Der Tagesordnungspunkt 15 sieht den Trägerwechsel des Seminarkindergartens an das DRK vor.
Mehr»Personelle Probleme in den Elbe-Kliniken - Grüne beantragen Sondersitzung
In einem Brief an die Grüne Kreistagsfraktion weist der Verein „Work-Watch“ auf zahlreiche Probleme innerhalb der Elbe-Kliniken hin. Es sollen sich unter anderem durch die Kooperation mit den Ostemed-Kliniken die personellen Probleme verschärft haben, die Fluktuation in den Berufsgruppen sehr hoch ausfallen und sich Überstunden – und Urlaubsrückstände enorm anhäufen. Anlass genug für die Grüne Kreistagsfraktion, eine Sondersitzung des Kreisausschusses zu beantragen, auf der über die vielen Probleme der Elbe-Kliniken beraten werden soll.
Mehr»Grüne stellen Dringlichkeitsantrag: 8 syrische Flüchtlinge sollen in Buxtehuder Wohngemeinschaft bleiben
„Der Kreisausschuss fordert die Kreisverwaltung auf, die Umsiedlung einer Gruppe acht syrischer Flüchtlinge aus einer Wohngemeinschaft in Buxtehude in die Stader Sammelunterkunft in die Fröbelschule nicht weiter zu betreiben und den bereits erfolgreichen Integrationsprozess in Buxtehude fortzusetzen und weiter zu unterstützen“, so lautet ein Dringlichkeitsantrag der Grünen Kreistagsfraktion, den Verena Wein-Wilke, Fraktionsvorsitzende der Grünen Kreistagsfraktion, heute (29.05.2016) für den Kreisausschuss gestellt hat.
Mehr»10-Punkte Fragenkatalog zum Wohnungsmarkt
Einen 10-Punkte umfassenden Fragenkatalog zum Wohnungsmarkt im Landkreis Stade hat die Grüne Kreistagsfraktion für die Kreistagssitzung am 14.03.2016 gestellt. In bezahlbare Wohnungen wurde seit Jahren nicht investiert. Die Unterbringung der Flüchtlinge legt den Mangel preisgünstiger Wohnungen offen und verstärkt die Situation am Wohnungsmarkt. Anlass für die Grüne Kreistagsfraktion, hier genauer nachzufragen, wie sich unter anderem der Sozialwohungsbau im Bestand und in der zukünftigen Entwicklung im Landkreis darstellt. Ebenso geht die Grüne Kreistagsfraktion bei ihrer Anfrage auch auf die Mieten ein.
Mehr»Grüne fordern Wohnraumversorgungskonzept
Die Grüne Kreistagsfraktion beantragt die Erstellung eines Wohnraumversorgungskonzeptes für den Landkreis und möchte möglichst eine zeitnahe Beratung im zuständigen Ausschuss. „Geförderter Wohnungsbau ist keineswegs nur eine Randgruppenförderung, sondern ein wesentliches Instrument weiteren Mietsteigerungen entgegen zu wirken und vor allem um angemessenen und preisgünstigen Wohnraum für alle Schichten der Bevölkerung vorzuhalten“, schreibt Verena Wein-Wilke an Landrat Roesberg.
Mehr»Flüchtlinge: GRÜNE danken Landrat für deutliche Worte
Auf positive Resonanz bei den Kreisgrünen stieß der Vortrag von Landrat Roesberg vor 180 Zehntklässler aus allen Schulstufen in Drochtersen, in dem er um Verständnis für die Flüchtlinge warb. Ralf Poppe, Sprecher der Grünen aus dem Kreisverband Stade, dankte Roesberg in einem Schreiben für seine deutlichen Worte auf der Diskussions- und Informationsveranstaltung in der Schulmensa.
Mehr»Grüne Position: 10 kluge Schritte für gute Flüchtlinghilfe
Krieg und Vertreibung, Flucht und Asyl, Herausforderungen und Chancen der Integration sind Stichworte der aktuellen Diskussionen in Deutschland und auch im Landkreis Stade. Viele Flüchtlinge sind im Landkreis Stade untergebracht und auch weiterhin unterzubringen. Der Ortsverband der Grünen aus Buxtehude-Apensen hat sich Gedanken gemacht und ein Positionspapier zusammengestellt. Unter der Überschrift „10 kluge Schritte für gute Flüchtlingshilfe“ fordern sie:
Mehr»Kreismitgliederversammlung beschloss Resolution zur Flüchtlingspolitik
Einstimmig beschloss die Kreismitgliederversammlung der Grünen im Kreisverband eine Erklärung zur Flüchtlingspolitik mit dem Titel „Flüchtlingspolitik: Gesamtgesellschaftliche Herausforderungen annehmen!“. Zuvor wurde die Flüchtlingshilfe im Landkreis ausgiebig besprochen und von vielen Sitzungsteilnehmern die professionelle Arbeit der Landkreisverwaltung und der ehrenamtlichen Helfer bei der Unterbringung der Flüchtlinge im Landkreis gelobt.
Mehr»Veranstaltung "Flüchtlinge - wie kann es weitergehen?"
Am 19.11.2015 laden die Grünen des Ortsverbandes Buxtehude zur Veranstaltung „Flüchtlinge - wie kann es weitergehen?“ ins Kulturforum am Hafen ein. Seit dem Spätsommer dieses Jahres hat die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge drastisch zu...
Mehr»Flüchtlingshilfe: Landrat Roesberg fällt aus der Reihe
Die Grüne Kreistagsfraktion bittet Landrat Roesberg um die Einberufung des Kreisausschusses zu einer außerordentlichen Sitzung wegen der Unterbringung von weiteren Flüchtlingen. Der Niedersächsische Innenminister hat die Landkreise und Kommunen Mittw...
Mehr»Asylrechtsverschärfung widerspricht humanitärer Flüchtlingspolitik
"Dem heute im Bundestag zur Abstimmung vorgelegten Gesetzentwurf habe ich nicht zugestimmt", sagt Julia Verlinden, grüne Bundestagsabgeordnete. Julia Verlinden betreut aus ihrem Regionalbüro in Lüneburg auch den Kreis Stade. Zur heutigen (15.10.2015...
Mehr»Demo in Berlin: Wir wollen eine faire und gerechte Handelspolitik
Bis zu 250.000 Menschen demonstrierten am Wochenende (10. Oktober 2015) in Berlin gegen das Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada. Aus Stade fuhren zwei vom DGB organisierte Busse nach Berlin. Im Landkreis hatte zu dem Protestmarsch mit dem Tite...
Mehr»Orientierungshilfe in vielen Sprachen für Flüchtlinge in Deutschland
Eine Orientierungshilfe für Besucher, Geflüchtete und zukünftige Bürger Deutschlands gibt es jetzt online abrufbar. Darauf weist Ralf Poppe, Sprecher der Grünen im Kreisverband Stade, hin.
Die Orientierungshilfe ist in mehreren Sprachen verfasst und...
Mehr»Grüne im Kreistag denken wegen Sozialwohnungen voraus
„Der Kreistag beauftragt den Landrat, Verhandlungen mit kommunalen Wohnungsbauunternehmen und Wohnungsbaugenossenschaften mit dem Ziel aufzunehmen, Anteile des Landkreises zur Sozialbindung von Wohnraum aufzustocken“, so lautet der Antrag der Grünen...
Mehr»Für Flüchtlinge ist die Kontoeröffnung erleichtert
„In der Vergangenheit gab es mehrfach Probleme für Flüchtlinge, Konten bei hiesigen Banken und Sparkassen zu eröffnen. Durch eine neue Regelung der Deutschen Bankenaufsicht Bafin ist es nun für Flüchtlinge leichter ein Konto zu eröffnen“, schreibt Ul...
Mehr»Flüchtlinge im Landkreis Stade - Beschreibung der Lage mit einseitig negativen Begriffen nicht in Ordnung
Ulrich Hemke, Fraktionssprecher der Grünen Kreistagsfraktion, reagiert in einem Leserbrief auf die Klagen des Landrats und dessen Kritik an Land und Bund wegen deren Versäumnisse in Sachen Flüchtlinge (Ausgabe des Tageblatts vom 16.09.2015). Ulrich Hemke bezieht in dem Leserbrief Stellung und rügt Landrat Roesberg: „Die Beschreibung der Lage mit einseitig negativen Begriffen ist nicht in Ordnung. Die politischen Parteien und auch der Landrat sind aufgefordert, in erster Linie von den Chancen zu reden statt von den Lasten“.
Mehr»Warum personelle Engpässe beim Landkreis?
„Uns ist die Information gegeben worden, dass es nicht nur in den Kfz-Zulassungsstellen erhebliche personelle Engpässe gibt, sondern auch erhebliche Überstunden im Bereich der Abfallwirtschaft angefallen sind und dies, ohne Perspektive des Abbaus der...
Mehr»Karawane darf nicht geschlossen werden - Menschen mit Behinderungen brauchen nachmittägliche Betreuung
„Die Karawane als Bestandteil der Lebenshilfe in Stade ist zurzeit die einzige Einrichtung im Großbereich Stade, die jungen Menschen mit Behinderungen eine nachmittägliche Betreuung, auch in den Ferienzeiten, bietet“, betont Dieter Kröger, Mitglied d...
Mehr»Julia Verlinden: KiTas besser ausstatten – Kommunen entlasten
„Die Anforderungen an die Erzieherinnen und Erzieher sind unter anderem durch Inklusion und Sprachförderung in den letzten Jahren stetig gestiegen. Das spiegelt sich jedoch nicht in der Bezahlung wider“, sagt Dr. Julia Verlinden, Grüne Bundestagsabge...
Mehr»Stellenanzeige des Landkreises wirft Fragen zur Gleichstellung auf
Die Formulierung in einer heute (30.05.2015) erschienenen Stellenanzeige des Landkreises für die Besetzung eines Arbeitsplatzes im Rechnungsprüfungsamt wirft für Ulrich Hemke, Fraktionsvorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion, Fragen zur Gleichstell...
Mehr»Abgabe des Seminarkindergartens: Jugendhilfeausschuss soll Arbeitsgruppe einsetzen
„Die Diskussion um die Abgabe des Seminarkindergartens wird schon sehr konkret, jedoch ohne dass wichtige Schritte abgearbeitet wurden, die üblicherweise einer endgültigen Entscheidung vorausgehen“, meint Ursula Männich-Polenz, Mitglied der Grünen Kr...
Mehr»Schafft Roesberg vollendete Tatsachen?
Landrat Roesberg scheint unaufhörlich die Abgabe des Seminarkindergartens an die evangelische Kirche in Sack und Tüten bringen zu wollen. Diesen Eindruck haben die Grünen. Die einzige in direkter Trägerschaft des Landkreises befindliche Kindertagesstätte (KITA) will Roesberg an die evangelische Kirche abgeben.
Mehr»Grüne: Umfangreicher Fragenkatalog zum Seminarkindergarten
„Wir sind erstaunt über die Planung, dass der Landkreis den Seminarkindergarten in die Trägerschaft der evangelischen Kirche übergeben will und wir diese Absicht aus der Zeitung erfahren“, schreibt Ursula Männich-Polenz an Landrat Roesberg.
Mehr»Seminarkindergarten: Grüne haben großen Klärungsbedarf zum Trägerwechsel
Der Landkreis Stade will die einzige in seiner direkten Trägerschaft befindliche Kindertagesstätte (KITA) an die evangelische Kirche abgeben. Die Grünen im Kreisverband Stade sehen einen großen Klärungsbedarf beim Wechsel der Trägerschaft. Wie jetzt ...
Mehr»Defizite bei Vereinbarkeit von Beruf und Familie
Den Fraktionen im Kreistag liegt der Bericht der Gleichstellungsbeauftragten vor. Die Grüne Kreistagsfraktion sieht in dem Bericht einen deutlichen Schwerpunkt in der Vereinbarkeit von Beruf und Familie und erkennt große Defizite, die sie von Landrat Roesberg geklärt wissen möchten.
Mehr»Auf Führungsebene große Mängel in der Gleichbehandlung von Männern und Frauen
Die Grüne Kreistagsfraktion hat sich den Bericht der Gleichstellungsbeauftragten genauer angeschaut. "Bei den Personalstrukturen der Kreisverwaltung sehen wir auf Führungsebene große Mängel in der Gleichbehandlung von Männern und Frauen", betont Vere...
Mehr»Erhebliche Nachteile durch konfessionsorientierte Separierung der Kinder
Erhebliche Nachteile von einer konfessionsorientierten Separierung der Kinder sieht Ulrich Hemke, Fraktionsvorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion, wenn im Landkreis Stade die zwei geplanten privaten evangelischen Grundschulen entstehen.
„Wenn ma...
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